Das ESTI Gesuch werde abgeschafft?

Wird das ESTI Gesuch abgeschafft? Wann?

Es geht um die Revision der Planvorlageverordnung VPeA. Der Bundesrat hat einen entsprechenden Vorschlag im September 2020 in die Vernehmlassung geschickt. Die Vernehmlassungsperiode ist jetzt vorbei, und je nach erhaltenen Antworten wird der Bundesrat die revidierte Verordnung gemäss seiner ursprünglicher Version, oder auch verändert, in Kraft setzen. Dies war ursprünglich auf den 1.7.2021 geplant, kann aber auch später sein. Bisher jedenfalls ist die Verordnungsänderung noch nicht publiziert worden.